CDU Edemissen: Unsere Ziele 2021 – 2026

CDU EDEMISSEN – unsere Ziele für die kommenden fünf Jahre

Für die Wahlperiode von 2021 bis 2026 haben wir als CDU uns für die Gemeinde Edemissen viel vorgenommen. Lesen Sie unser Wahlprogramm und kommen Sie gerne mit uns darüber in ein Gespräch! Sie können uns jederzeit über unser Kontaktformular oder über unsere E-Mail Adresse cdu-edemissen@web.de erreichen!

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden die finanzielle Situation von Bund, Ländern und Kommunen in den nächsten Jahren massiv beeinflussen. Ersten Schätzungen zufolge ist mit einem starken Rückgang der Steuereinnahmen auf allen Ebenen zu rechnen. Bund und Länder haben massive Neuverschuldungen getätigt, um Beschäftigung zu sichern, Wirtschaft und Gesellschaft grundsätzlich zu stützen. Die Auswirkungen auf unsere Gemeinde Edemissen sind noch nicht absehbar, es muss aber mit deutlichem Einfluss auf unsere Haushaltslage gerechnet werden. Unter diesen Voraussetzungen stehen unsere Vorstellungen von der Entwicklung unserer Gemeinde Edemissen unter dem Vorbehalt einer soliden, überschaubaren Finanzierung.

Infrastruktur – pflegen, erhalten und bedarfsgerecht erneuern,

ist einer der Kernaussagen der CDU Edemissen. Die gemeindeeigenen Gebäude, Straßen, Spielplätze und Grundstücke müssen unterhalten und regelmäßig instandgesetzt werden. Damit kein Unterhaltungsstau eintritt, sind die nötigen Finanzmittel im Haushalt bereitzustellen. Für die anstehende notwendige Sanierung des Gebäudes Feuerwehr Edemissen/ Bauhof der Gemeinde ist ein Sanierungsplan und zukunftweisendes Nutzungskonzept zu erstellen. Für die Erledigung dieser Kernaufgaben der Gemeinde müssen die entsprechende Voraussetzungen geschaffen werden.  Damit das Programm der Sanierung der Gemeindestraßen fortgeführt werden kann, wurden auf unseren Antrag hin die Straßenausbaubeiträge abgeschafft und 250.000 Euro für die jährliche Straßenunterhaltung im Haushalt bereitgestellt Das Programm der Sanierung der Gemeindestraßen wird fortgeführt, die Reihenfolge der Arbeiten wird jährlich vom Planungs- und Umweltausschuss festgelegt. Der Ausbau der Fahrradwege und die Anbindung an das überregionale Radwegnetz sind in ökologischer Hinsicht und durch das höhere Aufkommen und Nutzen von Fahrrädern, E-Bikes etc. unerlässlich. Dafür stehen wir, und setzen uns gemeinsam mit unseren Nachbargemeinden dafür ein. Um der wachsenden E-Mobilität gerecht zu werden, ist uns der Ausbau von E-Ladesäulen ein besonderes Anliegen. Zur weiteren Förderung des Ausbaus werden wir ein Förderprogramm erarbeiten.

Kindertagesstätten und Grundschulen

Wir stehen für: Die Beibehaltung der bestehenden KiTa-Standorte- jedes Kind soll einen Platz in KiTa oder Tagespflege bekommen. Die Trägervielfalt ist für uns ein hohes Gut.

Im Bereich Kitas und Grundschulen hält unsere Gemeinde ein umfassendes Angebot vor. In Edemissen wird 2021/22 eine KiTa mit 3 Krippen- und 3 Regelgruppen errichtet, in Wipshausen hat der Rat der Gemeinde bereits den Bau einer 4-Gruppen Einrichtung im Baugebiet „In den Enden“ beschlossen. Damit werden wir dem steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen gerecht.

Gute Bildung, gute Schule. Die Ausstattung unserer Grundschulen hat für die CDU Priorität, hier werden wir uns weiter für eine bedarfsgerechte Ausstattung mit digitaler Technik stark machen, damit alle Grundschulkinder gleiche technische Voraussetzungen haben. So ermöglichen wir vielseitige Unterrichtsformen für alle Grundschulkinder!

Sport- und Schwimmunterricht in den Grundschulen ist uns sehr wichtig. Die CDU Edemissen sorgt für die Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel, damit schon in der Grundschule ein umfassender Sport- und Schwimmunterricht möglich ist.

Gemeindejugendpflege

Die CDU Edemissen will diese freiwillige Leistung der Gemeinde unbedingt erhalten! Für das derzeit genutzte Gebäude an der Eltzer Drift ist ein Nutzungs- und Sanierungskonzept mit Kostenermittlung aufzustellen. Dieses wird Grundlage unserer Entscheidung sein, das Gebäude zu sanieren oder nach möglichen Alternativen zu suchen. Wichtig ist für die CDU, die sehr gute und vielseitige Arbeit der Gemeindejugendpflege im Kernort und in den anderen Ortschaften beizubehalten und möglichst, eventuell in Zusammenarbeit mit örtlichen Vereinen, auszubauen.

Digitalisierung nutzen – Verwaltung und Kommunalpolitik transparenter machen

Dieses ist eine Kernforderung der CDU Edemissen!  In allen Lebensbereichen gibt es Angebote, die den Kontakt zu z.B. Behörden, Versicherungen, Kreditinstituten vereinfachen. Auf diesem Weg lassen sich  Tätigkeiten per Computer oder Smartphone datensicher online erledigen. Unser Ziel ist es, unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Möglichkeit zu geben, alle  Verwaltungsleistungen, die online rechtssicher erledigt werden können über eine verbesserte Webseite und z. B. eine „Edemissen – App“ erledigen zu lassen. Termine online zu buchen , Bebauungs- und Flächennutzungspläne, Verordnungen und Satzungen einzusehen, muss einfach und sicher möglich werden. Unternehmern, Gewerbetreibende und Betriebe kann so einfach Kontakt und Unterstützung bei allen Fragen und Wünschen angeboten werden.  Schäden an öffentlichen Einrichtungen, Straßen, Beleuchtungen etc. können problemlos so gemeldet werden.

Im Gemeinderat und in den Ausschüssen erfolgt die kommunalpolitische, demokratische Arbeit, werden die Weichen für unsere Gemeinde gestellt.  Diese Arbeit muss noch  transparenter werden. Wir werden uns dafür einsetzen, diese Sitzungen online zu übertragen und somit mehr Öffentlichkeit zu erreichen.

Feuerwehrgerätehäuser müssen einen Breitbandzugang (Glasfaseranschluss) erhalten. Nur so kann der Informations- und Ausbildungsstand unserer Feuerwehren auf dem hohen Niveau gehalten werden. In den Schulungsräumen ist, entsprechend den Aufgaben der Feuerwehren, die notwendige Präsentations- und Informationstechnik einzurichten.

Wirtschaft und Gesellschaft

Die CDU Edemisssen setzt sich für Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen durch Unterstützung bei Gründung und Ansiedlung von Gewerbetreibenden und Unternehmen ein. Edemissen steht für ein gelungenes Miteinander von Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Vielzahl von Unternehmen und Gewerbetreibenden ist in unserer Gemeinde tätig. Die CDU steht dafür, Ansiedlungen von Gastronomiebetrieben und anderen Gewerbetreibenden, auch von Start-Ups, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu fördern. Unsere Wirtschaftsförderung muss als Ansprechpartner für ansiedlungswillige Firmen, Unternehmen und Gründer-innen  in allen Fragen rund um eine Neuansiedlung oder Betriebsgründung umfassende Informationen vermitteln. Bestehende Angebote wie die WiTo sind einzubinden,  Hilfestellungen bei Anfragen zu Fördermöglichkeiten, freien Gewerbeflächen, Umnutzungen von ehemaligen Hofstellen oder Altgebäuden zu leisten.

Unsere Landwirtschaft prägt unsere Umgebung, erzeugt hervorragende Produkte, die größtenteils regional im engen Umkreis vermarktet oder auch zur regionalen Energieerzeugung verwendet werden. Uns ist wichtig: Unsere Landwirtschaft mit regionaler Erzeugung, Vermarktung und dem Verkauf in Hofläden ist prägend für den dörflichen Charakter unserer Gemeinde.

Gesundheit und Vorsorge

In der Gemeinde Edemissen ist die ärztliche Versorgung im Bereich Allgemeinmedizin zurzeit gesichert. Unser Ziel ist es, diese flächendeckende Versorgung zumindest zu erhalten und im Bereich Fachärzte möglichst noch zu erweitern. In enger Abstimmung mit den verantwortlichen Stellen muss der Standort Gemeinde Edemissen für die zukünftige Ansiedlung von Ärzten und Gesundheitsversorgern attraktiv bleiben, damit auch weiterhin eine umfassende Versorgung auf dem Lande gesichert ist. Bei der Ausweisung zukünftiger Baugebiete oder Umnutzung vorhandener Bausubstanz muss altersgerechtes und auch betreutes Wohnen ermöglicht werden, um flächendeckend dem steigenden Bedarf gerecht zu werden. Vereine und Initiativen, die Betreuungsangebote anbieten, sind zu unterstützen.

Bauleitplanung

Zur Sicherung der Grundschul- und KiTa-Standorte werden wir Eigenentwicklung in den Ortschaften ermöglichen. Dazu gehört auch die mögliche Umnutzung von ehemaligen Hofstellen – hier sind auch die Ansiedlung von Dienstleistungsbetrieben, Praxen o.ä. und die Schließung von Baulücken denkbar.

Bei der zukünftigen Aufstellung von Bebauungsplänen wollen den vermehrten Bau von Photovoltaikanlagen und zur Regenwassernutzung berücksichtigen.

Das erfolgreiche Förderprogramm „Jung kauft Alt“ werden wir auch in den nächsten 5 Jahren fortsetzen.

Sport

In der Gemeinde gibt es eine Vielzahl von Sportvereinen, die ein umfassendes Angebot für die gesamte Bevölkerung anbieten. Die CDU setzt sich dafür ein, die AG der Sportvereine neu aufzustellen. Die Förderung von Investitionen der Vereine durch die Gemeinde will die CDU auch zukünftig fortsetzen, wie auch Nutzungsgebühren für Sportstätten und das Rasenmähen der Sportplätze weiter von der Gemeinde übernommen werden müssen. So können unsere Sportvereine  attraktive Sportangebote für unsere Bevölkerung auch zukünftig anbieten.

ÖPNV – öffentlicher Personennahverkehr

In unserer Flächengemeinde mit 14 Ortschaften ist der ÖPNV bisher vor allem am Schülertransport orientiert. Die CDU Edemissen wird sich dafür einsetzen neue Formen, wie z. B. das „Flexo“-Programm der Region Braunschweig oder „Ruf Taxis“ auch in unserer Gemeinde zu etablieren, um den ÖPNV so attraktiver zu machen und unseren Teil zur notwendigen Verkehrswende beizutragen. Ein einheitlicher Tarif auf den Bahnstrecken Hannover-Wolfsburg und Hannover-Braunschweig ist eines unserer wichtigsten Themen, welches wir auf allen politischen Ebenen mit Nachdruck vertreten.

Radwegekonzept für die Gemeinde Edemissen

Fahrrad fahren hat in den letzten Jahren enorm an Attraktivität gewonnen. Freizeitaktivitäten wie Ausflüge in die nähere Umgebung, Fahrten zu Veranstaltungen, der tägliche Schulweg und auch der Arbeitsweg werden zunehmend mit dem Fahrrad erledigt. Hierzu trägt der stark zunehmende Anteil an Pedelecs und E-Bikes bei, der vielen Personen wieder die Nutzung dieser Fortbewegungsart ermöglicht. Immer häufiger bieten  Arbeitgeber ihren Mitarbeiter-innen „Jobrad-Angebote“ (Dienstrad statt Dienstwagen oder Fahrrad-Leasing als Gehaltsbestandteil) an. Das Fahrrad ist ein alternatives Fortbewegungsmittel.

Unser Ziel ist es, auch in der Flächengemeinde Edemissen den Radverkehr zu fördern. In den vergangenen Jahren haben wir den Ausbau von Radwegen auf verschiedenste Weise unterstützt. Radwegen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen wurden mit Zuschüssen der Gemeinde Edemissen als Gemeinschaftsradwege gebaut, obwohl grundsätzlich hier der Landkreis, das Land oder der Bund die Kosten allein tragen müssen. Durch die Entscheidung des Gemeinderates, sich an den Kosten freiwillig zu beteiligen, konnten die Planungen und der Bau der Radwege deutlich beschleunigt werden. Folgende Punkte werden wir in den nächsten Jahren voran bringen:

Radweg Alvesse-Wipshausen an der L 320, Radweg Wipshausen K14 bis zur B 214, eine bessere Erreichbarkeit der Bahnhöfe Dedenhausen und Meinersen-Ohof durch Radwegebau an den Kreisstraßen, sicherere Ortsdurchfahrten für Radfahrer, sichere Radwege durch bessere Instandhaltungsmaßnahmen.